Schweizer Tourismus-Verband informiert: Tatort Bundeshaus 02/11 (CH)

Zahlenspiele im Nationalrat: Der Bundesrat schlägt 187,3 Millionen vor, die Mehrheit der vorberatenden Kommission 207, 3 Millionen und eine Minderheit, angeführt vom STV-Präsidenten Nationalrat Dominique de Buman und dem CVP-Präsidenten Christophe Darbellay, 222 Millionen Franken. Differenzen zwischen den Räten: Braucht es eine CO2-Abgabe auf Treibstoffe?

NATIONALRAT

11.019 STANDORTFÖRDERUNG 2012-2015
Die Botschaft für die Standortförderung 2012-2015 enthält unter anderem die Finanzkredite für Schweiz Tourismus und für die Innovationsförderung im Tourismus. Der Bundesrat schlägt einen Beitrag von Fr. 187,3 Millionen für Schweiz Tourismus vor, darin sind 12 Millionen Franken für ein Impulsprogramm im Jahr 2012 enthalten. Für Innotour sieht der Bundesrat 20 Millionen Franken vor.

Die vorberatende Kommission des Nationalrates stockte den Finanzkredit an Schweiz Tourismus von 195,3 Millionen Franken auf 207,3 Millionen auf, darin sind 12 Millionen Franken für ein Impulsprogramm im Jahr 2012 enthalten. Sie sind eine auf 2012 beschränkte Finanzhilfe an Schweiz Tourismus, um die Folgen des starken Frankens zu bekämpfen. Der Entscheid fiel mit 18:4 Stimmen. Nationalrat de Buman, Präsident des STV, beantragte einen Kredit von 222 Millionen Franken d.h. 210 Mio. für den Vierjahreskredit und 12 Millionen für das Impulsprogramm 2012. Dieser fand 4 Ja-Stimmen und wird als Minderheitsantrag im Parlament beraten. Schweiz Tourismus hatte, unterstützt vom STV und den wichtigsten touristischen Branchenverbänden, insgesamt 227 Millionen Franken (plus 12 Millionen Impulsprogramm) zur Förderung zusätzlichen Wachstums im Tourismus gefordert.

Innotour, das Bundesgesetz zur Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus war in der Kommission unbestritten und der Finanzkredit von 20 Millionen Franken wurde einstimmig angenommen.

10.075 KONSOLIDIERUNGSPROGRAMM 2012-2013
Die Finanz-Kommission folgt mit 12 zu 1 Stimmen bei 10 Enthaltungen dem Entscheid des Ständerats vom 17. März 2011, auf die Vorlage nicht einzutreten. Die Ausgangslage hat sich seit der Verabschiedung der Botschaft durch den Bundesrat am 1. September 2010 geändert. Der aktualisierte Finanzplan sieht für die nächsten Jahre keine strukturellen Defizite im Bundeshaushalt mehr vor, womit die Begründung für das Konsolidierungs-programm wegfällt. Für die Finanzkommission ist jedoch wichtig, dass die Aufgabenüberprüfung vom Bundesrat ernsthaft angegangen wird. Der STV begrüsst diese Beschlüsse.

10.109 FÖRDERUNG VON BILDUNG, FORSCHUNG UND INNOVATION IM JAHR 2012
Die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur erhöht den Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredit für die Berufsbildung und damit den Bundesanteil der Berufsbildungskosten der öffentlichen Hand auf 25 Prozent. Auch stimmt sie der vom Ständerat beschlossenen Aufstockung des Zahlungsrahmens für Betriebsbeiträge für die Fachhochschulen auf 439,4 Millionen zu. Die Finanzbeschlüsse umfassen die nationalen Massnahmen in den Bereichen Berufsbildung, Hochschulen, Grundlagenforschung, angewandte Forschung und Entwicklung sowie Innovation. Der STV begrüsst, dass der grosse Stellenwert der Bildung, Forschung und Innovation für unsere Gesellschaft, aber auch für die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land, unbestritten ist.

STÄNDERAT

08.073 SCHLUSS MIT DEM UFERLOSEM BAU VON ZWEITWOHNUNGEN. VOLKSINITIATIVE
Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat die Volksinitiative «Schluss mit dem uferlosem Bau von Zweitwohnungen» beraten, die eine verfassungsmässige Beschränkung des Anteils an Zweitwohnungen in Gemeinden auf 20 Prozent fordert. Die Kommission hat mit 8 gegen 2 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, dem Nationalrat zu folgen und die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Mit Bezug auf die parallel laufenden Entwicklungsarbeiten im Bereich der Raumplanung begrüsst der STV diese Empfehlung.

10.3489 MO. NR HASSLER. UMFASSENDER SCHUTZ DES KULTURLANDES IN DER RAUMPLANUNG
Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat die Motion einstimmig angenommen. Sie beauftragt den Bundesrat, Instrumente zu schaffen, die das Kulturland schützen und Fruchtfolgeflächen sichern.

11.3081 PO. NR IMOBERDORF. VERBESSERUNG RAUMPLANERISCHER RAHMENBEDINGUNGEN FÜR DEN AGROTOURISMUS
Der Bundesrat wird beauftragt, eine Übersicht über die geltenden raumplanerischen Bestimmungen zum Agrotourismus im benachbarten Ausland zu erstellen. Darauf aufbauend sollen Vorschläge für die Anpassung des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes unterbreitet werden, welche die Wettbewerbsfähigkeit des Agrotourismus in der Schweiz verbessern. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates mit dem Hinweis, dass die Anliegen auch im Zusammenhang mit der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes näher geprüft werden.

09.067 FÜR EIN GESUNDES KLIMA. VOLKSINITIATIVE. CO2-GESETZ. REVISION
Die Revision des CO2-Gesetzes hat zum Ziel, bis 2020 Ziele und Massnahmen zur Eindämmung des Klimawandels festzulegen. Das Reduktionsziel liegt bei 20% Reduktion der Klimagase im Vergleich mit 1990. Uneining sind sich die Räte, ob eine CO2-Abgabe auf Treibstoffen im Gesetz verankert werden soll.

05.028 BAHNREFORM 2
Ziel dieser Vorlage ist es, die Interoperabilität der Eisenbahnen und die Rechtssicherheit bei Ausschreibungen im regionalen Personenverkehr zu verbessern, die Marktüberwachung (Schiedskommission im Eisenbahnverkehr) zu stärken und die Finanzierung der Vorhaltekosten der Wehrdienste zu regeln. Künftig sollen die Kantone Buslinien in der Regel ausschreiben müssen, abgesehen von gesetzlich geregelten Ausnahmen. Die Verkehrskommission des Ständerates hat die Beratungen zum sogenannten zweiten Schritt der Bahnreform 2 abgeschlossen und empfiehlt ihrem Rat einstimmig deren Annahme. Wie der Bundesrat und der Nationalrat möchte die KVF zwar am Grundsatz der Ausschreibungen im regionalen Personenverkehr festhalten, allerdings nur dort, wo es sinnvoll ist und ein Mehrwert entsteht. Sie hat auch eine Bestimmung in den Gesetzesentwurf aufgenommen, welcher den Transportunternehmen einen grösseren Spielraum bei der Tarifgestaltung ermöglichen soll.

11.024 ENERGIEGESETZ. ÄNDERUNG
Mit 10 Stimmen bei einer Enthaltung stimmte die vorberatende ständerätliche Kommission einem Entwurf des Bundesrates zur Änderung von Art. 8 des Energiegesetzes (EnG) zu. Die Anpassung ermöglicht es dem Bundesrat, direkt Verbrauchsvorschriften für eine bessere Energieeffizienz von Anlagen, Fahrzeugen und Geräten zu erlassen.

11.020 FÖRDERUNG DER KULTUR IN DEN JAHREN 2012-2015 (KULTURBOTSCHAFT)
Die Förderung kultureller Projekte und Institutionen liegt in der Schweiz mehrheitlich in öffentlicher Hand. 2007 beliefen sich die Kulturausgaben der öffentlichen Hand auf 2.24 Milliarden Franken, wovon sich der Bund mit 334 Millionen Franken beteiligte. In der vom Bundesrat überwiesenen Kulturbotschaft werden Finanzmittel von insgesamt 637,9 Millionen Franken beantragt. Pro Jahr sind dies 0.4 Prozent des Gesamtbudgets des Bundes. Im Rahmen der Detailberatung der Kulturbotschaft beantragt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur in verschiedenen Kulturbereichen eine Erhöhung der Kredite um insgesamt 50.6 Millionen.

1.007 VORANSCHLAG 2011. NACHTRAG I
Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament Nachtragskredite in der Höhe von insgesamt 217 Millionen Franken. Einer dieser Nachtragskredite enthält das Impulsprogramm 2011 für den Schweizer Tourismus in der Höhe von 12 Millionen Franken. Schweiz Tourismus soll mit diesem Zusatzkredit kurzfristig die Werbemassnahmen in den Euroländern intensivieren. Bedingt durch den schwachen Euronahmen die Gäste aus den Euroländern seit zwei Jahren konstant ab.

Weitere Informationen
Schweizer Tourismus-Verband
Finkenhubelweg 11
Postfach 8275
3001 Bern

Tel. 031 307 47 47
Fax 031 307 47 48
info@swisstourfed.ch

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Eine topmoderne Zugskomposition wurde auf den Namen «SÄNTIS EXPRESS» getauft. (CH)

Von links: Bruno Vattioni, Geschäftsführer Säntis-Schwebebahn, Appenzeller Trachtenfamilie, Andreas Netzle, Stadtammann Kreuzlingen, Horst Frank, Oberbürgermeister Konstanz, Werner Fritschi, Mitglied der Geschäftsleitung Thubro mit dem „Säntis Express“.

Am Mittwoch kam der Säntis an den Bodensee – am Hauptbahnhof Kreuzlingen
wurde eine topmoderne Zugskomposition auf den Namen «SÄNTIS EXPRESS» getauft.

Kreuzlingen – Mit einer sympathischen, bescheidenen Feier und viel mitgebrachter Appenzeller Tradition wurde auf dem Hauptbahnhof Kreuzlingen eine moderne Thurbo Zugskomposition auf den Namen „Säntis Expresss“ getauft.

Als Taufpaten amteten die beiden Stadtoberen, Herr Oberbürgermeister Horst Frank aus Konstanz und Herr Stadtammann Andreas Netzle aus Kreuzlingen. Assistiert wurden die beiden Taufpaten von einer Appenzeller Trachtenfamilie. Eigens mitgebracht hatten sie richtiges „Säntis Wasser“, welches den Paten in einem hölzernen „Fahreimer“ zum feierlichen Taufakt gereicht wurde. Für den musikalischen Rahmen der fröhlichen Feier sorgte eine original Appenzeller «Stegräfmusig».

Für Werner Fritschi, Mitglied der Geschäftsleitung der Thurbo AG ist klar, Kreuzlingen und Konstanz symbolisieren und leben die grenzüberschreitende Zusammengehörigkeit wie keine anderen Grenzstädte. Nicht zuletzt dieser Umstand habe die Säntis-Schwebebahn dazu veranlasst, die Taufzeremonie in Kreuzlingen durchzuführen.

„Es freut uns sehr und wir sind stolz darauf, dass künftig die Appenzeller und St. Galler mit unserem Zug an den Bodensee und umgekehrt die Seeleute und Badenser in die Säntisregion fahren werden“, meinte Bruno Vattioni, Geschäftsführer der Säntis-Schwebebahn.

Und sowohl Stadtammann Andreas Netzle aus Kreuzlingen, wie auch sein Kollege aus Konstanz, Oberbürgermeister Horst Frank, nahmen für sich in Anspruch, dass der Säntis ihr Hausberg sei. Er gehöre touristisch, zusammen mit dem Bodensee zu den wichtigsten Aushängeschildern und auch bezüglich Freizeitwert für die einheimische Bevölkerung wirke er bereichernd.

Zeichen gesamthaft: 1’780 (inkl. Leerzeichen, Titel nicht mit gerechnet)

Grusswort Bruno Vattioni, Geschäftsführer der Säntis-Schwebebahn AG anlässlich der Zugtaufe in Kreuzlingen am 25. Mai 2011:
„Der Säntis ruft“, so lautete im Frühling 2006 der Titel eines Berichtes in einer süddeutschen Zeitung über die „Säntis-Strassen-Einweihung“. In 24 Städten und Dörfer im Bodenseeraum durften wir bestehende Säntis-Strassen mit Informationstafeln zum Säntis versehen. Und es ging dabei nicht einfach um das Montieren dieser Tafeln, sondern vielmehr um neue Kontakte, um gegenseitige Aufmerksamkeit – und natürlich auch um Marketing. Wir erlebten viel Gastfreundschaft und einen bemerkenswerten Stolz in der Bevölkerung, eine Säntis-Strasse im Ort zu haben. Fast überall wurde die Säntis-Strasse durch diese Aktion sozusagen neu eingeweiht. Es gab Strassen-, Quartier- oder gar kleine Stadtfeste. Der Säntis stand im Mittelpunkt, als verbindendes Element über Grenzen hinweg. Es freut mich sehr und wir sind stolz darauf, dass künftig die Appenzeller und St. Galler mit unserem Zug an den Bodensee fahren und umgekehrt die Seeleute und Badenser in die Säntisregion. Ein Berg, der wie der Säntis in einem solchen Mass die Landschaft prägt, beeinflusst unwillkürlich die Kultur, das Schaffen der Menschen bis hinein in den gewöhnlichen Alltag. Er gibt Namen … etwa für Strassen oder … wie viele Hotels und Restaurants gibt es unter dem Namen „Säntis“ oder „Säntisblick“?
…und nun eben auch einen topmodernen Zug, den „Säntis Express“! Wir hoffen natürlich, dass auch er verbindendes Element über Grenzen hinweg und Symbol für das Miteinander werden kann.

Zeichen Grusswort: 1’448
(inkl. Leerzeichen, unterstrichener Titel nicht mit gerechnet)

pd-sbu, 26. Mai 2011

Kontakt :
Säntis-Schwebebahn AG
Bruno Vattioni, Geschäftsführer +41 (0)71 365 65 52,
bruno.vattioni@saentisbahn.ch
CH-9107 Schwägalp
T +41 (0)71 365 65 65, F +41 (0)71 365 65 66
http://www.saentisbahn.ch, kontakt@saentisbahn.ch

Weitere Informationen zum Säntis auf www.Ausflugsziele.ch