Der Einwohnergemeinderat Engelberg und die Engelberg Titlis-Tourismus AG sind enttäuscht über den Entscheid des Bundesrates, den Wellenberg weiterhin im Sachplanverfahren geologische Tiefenlager zu belassen.
Engelberg weist seit Jahren auf die verheerenden Folgen eines solchen Lagers für den Tourismus hin. Die Argumente sind bisher von den zuständigen Stellen des Bundes nur ungenügend berücksichtigt worden.
Die Befürchtungen beziehen sich einerseits auf massive Umsatz- und Ertragseinbussen von mindestens 20 bis 30 % des jährlichen Tourismuseinkommens, das in Engelberg generiert wird und jährlich rund 250 Millionen Franken beträgt. Nebst den volkswirtschaftlichen Aspekten ist während der Bauzeit eines Tiefenlagers von rund zehn Jahren Dauer mit Immissionen, Verkehrsüberlastungen oder Verkehrsbeschränkungen zu rechnen. In Engelberg ist man im Weiteren enttäuscht darüber, dass die vom Kanton Nidwalden in Auftrag gegebene Studie vom Bundesrat bei dessen Entscheidung wenig bis gar nicht gewichtet worden ist. Immerhin zeigt diese Studie auf, dass der Wellenberg einen geologisch komplexen Untergrund besitzt und aufgrund der andauernden tektonischen Aktivitäten sehr schwierig einzuschätzen ist.
Bundesrat verstrickt sich in Widersprüchen
Die Absicht des Bundesrats, ein Endlager geologisches Tiefenlager im Tourismusgebiet Nidwalden/ Engelberg zu bauen, steht im Widerspruch zu seinen Bemühungen, wirtschaftlich benachteiligte Berggebiete zu fördern. Der Bund und die Kantone leisten Beiträge von weit über 100 Millionen Franken für die Neue Regionalpolitik, um touristische Projekte in Destinationen und Regionen zu fördern. Zudem soll dank diesen Beiträgen unter anderem auch das touristische Entwicklungskonzept Nidwalden/Engelberg umgesetzt werden können. Die Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit soll ferner im Rahmen des Massnahmenpaketes 2011 des Bundes ein Darlehen von weiteren 100 Millionen Franken erhalten.
Der Entscheid des Bundesrates ist eine klare Missachtung der Volksabstimmungen im Kanton Nidwalden in den Jahren 1988, 1995 und 2002, in der sich die Nidwaldner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehrmals deutlich gegen ein geologisches Tiefenlager ausgesprochen haben. Die Nidwaldner Bevölkerung hat sich in der Abstimmung vom 13. Februar 2011 zum vierten Mal gegen Vorbereitungshandlungen für ein geologisches Tiefenlager am Wellenberg ausgesprochen. Für Engelberg ist es aufgrund dieser Vorgaben unverständlich, dass sich der Bundesrat über Volksabstimmungen hinweg setzt.
Der Wellenberg muss aus volkswirtschaftlichen Gründen und aufgrund der neuesten sicherheitstechnischen Studien gegen den Standort aus der Standortsuche entlassen werden.
Engelberg, 1. Dezember 2011
EINWOHNERGEMEINDERAT ENGELBERG
ENGELBERG-TITLIS TOURISMUS AG
Rückfragen:
Talammann Martin Odermatt, Tel. +41 41 639 52 62
Tourismusdirektor Frédéric Füssenich, Tel. +41 41 639 77 11
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